Meinungsfreiheit - oder: wo sind die Grenzen der Legalität?

[Maddio]

Etwas ähnliches wie Lynn wollte ich auch schreiben.

Als ich ein Kind war, ist das Internet in Deutschland flächendeckend angekommen, es gab aber noch nicht die sozialen Netzwerke so wie heute.

Ich weiss noch wie wir bei einem Nachbarsjungen das erste Mal gechattet haben, und der Vater bestand darauf, dass wir uns "Tom" nennen .

Jedenfalls war da das Internet noch etwas ungewohntes, etwas neues, und ich habe den Eindruck die Menschen sind vorsichtiger gewesen mit der Veröffentlichung von Informationen aus ihrer Privatsphäre.

Heute ist es Normalzustand "On" zu sein. Jugendliche haben bereits Smartphones mit Internetzugang, die jeden Rechner aus den 90ern auch von der Rechenleistung her mal so richtig alt aussehen lassen.

Da es nun "alle" machen, scheinen für viele die Gefahren nicht mehr sichtbar.

Menschen die mit Klarnamen bei facebook angemeldet sind, müssen sich bewusst sein, dass es den Medien gestattet ist, alle ihre Postings als Quelle zu benennen. Wieviele öffentlichen Kampagnen wurden von den liberalen Medien schon auf der Grundlage von facebook- oder Twitterposts zur Erhöhung der Auflage- oder Klickzahlen durchgeführt und dabei einzelne Personen bloßgestellt, oder gar Existenzen ruiniert?

Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich recht ungeniert.

Doch es geht noch schlimmer. Posts auf facebook werden sogar vor dem Gesetz als Beweis anerkannt, und es werden Menschen dafür bestraft, dass sie ihre Meinung vertreten. Für mich ein Skandal. Die Vorgaben, was gestattet ist und was nicht, sind höchst undurchsichtig, ebenso wer hinter der Task-force der Denunzianten steckt. Wer sich dafür interessiert kann ja mal versuchen näheres in Erfahrung zu bringen, aber er wird nicht weit kommen.

Und falls sich jemand fragt ob ich bei facebook bin, nein das bin ich nicht (Überraschung ), da ich weder die nötige Eitelkeit zu besitzen scheine, noch möchte ich das fragwürdige Vorgehen der Regierung(en) gegen Andersdenkende unterstützen.

[LynnLectis]

Doch es geht noch schlimmer. Posts auf facebook werden sogar vor dem Gesetz als Beweis anerkannt, und es werden Menschen dafür bestraft, dass sie ihre Meinung vertreten. Für mich ein Skandal. Die Vorgaben, was gestattet ist und was nicht, sind höchst undurchsichtig, ebenso wer hinter der Task-force der Denunzianten steckt. Wer sich dafür interessiert kann ja mal versuchen näheres in Erfahrung zu bringen, aber er wird nicht weit kommen.

Und falls sich jemand fragt ob ich bei facebook bin, nein das bin ich nicht (Überraschung ), da ich weder die nötige Eitelkeit zu besitzen scheine, noch möchte ich das fragwürdige Vorgehen der Regierung(en) gegen Andersdenkende unterstützen.

Das gilt allerdings auch für Foren. Wenn also jemand bewusst gegen Gesetze verstoßen will, wäre es wohl ratsamer, nicht seinen Realnamen dafür zu nehmen, wobei auch User mit Nick belangt werden können. Ich zeigte z. B. einige der Pädophilen im Netz an, die sich über die Familienforen hermachten, wenn es der jeweilige Admin nicht tat. So beschrieb z. B. ein pädophiler Grundschullehrer, wie er sich an ein Kind seiner Klasse heranmachte. Oder einmal musste ich jemanden anzeigen, weil er einen Amok auf Kinder plante und das alles in einem ganz gewöhnlichen Forum mit Allerweltsthemen spät abends ausführlich beschrieb. Die Polizei reagierte in derselben Nacht, während ich ihn hinhielt und fragte, wo er so wohne etc. Er schrieb dann auch, dass sich die Polizei bei ihm gemeldet habe. Und niemand von diesen Usern schrieb mit Klarnamen. Die Polizei kann das auch so ausfindig machen. Das sind nur zwei Beispiele, ich erlebte viele weitere Fälle mit in Foren (bin schon über 12 Jahre Internetnutzer), normalerweise bringen das die Admins zur Anzeige.

Deshalb ist es immer noch am besten, sich an bestehende Gesetze zu halten, so wie es auch im realen Leben gilt.

[Maddio]

Das gilt allerdings auch für Foren.

Ja, das scheint der Fall zu sein. Ich sehe trotzdem noch einen Unterschied, denn auf facebook ist ja das Private der Gegenstand des Austauschs, der auch mit Fotos dokumentiert wird. Man gibt auf sozialen Netzwerken normalerweise deutlich mehr von sich preis als in einem sachbezogenen Forum, und bietet dadurch mehr Angriffsfläche wie z.B. gesellschaftlicher Status, Geschlecht oder sexuelle Orientierung, was Angreifer dann ausnutzen.

Deshalb ist es immer noch am besten, sich an bestehende Gesetze zu halten, so wie es auch im realen Leben gilt.

Ehrlich gesagt ist das eine recht naive Sichtweise. Bei ihnen in der Schweiz mag das noch so sein, aber in Deutschland ist die Situation aktuell nicht so einfach.

Bundesjustizminister Maas hat ja so toll formuliert, "das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein".

-->Natürlich ist das in der Theorie erstmal ein schöner Gedanke.

Das Problem liegt in der Umsetzung. Es wurde eine "Taskforce" gegründet, und wie schon im letzten Post beschrieben, versuchen Sie doch mal etwas darüber in Erfahrung zu bringen.

Es stellen sich nämlich die Fragen:
Wer sind die Mitglieder der Taskforce?
Welche Qualifikationen müssen Mitglieder der Taskforce vorweisen?
Welche rechtlichen Grundlagen liegen der Arbeit der Taskforce zugrunde?
Wer bezahlt die Arbeit der Taskforce?
Wie sind die Kompetenzen der Taskforce und der Verantwortlichen bei facebook und Twitter aufgeteilt? Wie weit geht die Kooperation?
Nach welchen Gesichtspunkten werden Nutzerkommentare durchsucht?
Wie werden Vergehen dabei gewichtet?
...

Diese und weitere Fragen haben z.B. IT-Recht Spezialisten den Verantwortlichen gestellt, und die Antwort von der offiziellen Stelle ist mehr als bedenklich, es fehlt jegliche Transparenz.

Falls nicht klar sein sollte wohin das führt. Es führt zur Zensur von Inhalten und damit zu einer Beschneidung der Meinungsfreiheit. Ich will das nicht und halte es für eine Entwicklung die sehr kritisch zu sehen ist.

[LynnLectis]

Ich bin dafür, dass Antisemitismus, Rassismus und Fremdenhetze strafrechtlich bekämpft werden @Maddio

http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/ ... -tun-10780

Das ist keine Zensur der Meinungsfreiheit, sondern die Verfolgung von strafrechtlich relevanten Beiträgen. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Ich gehe auch aktiv gegen Antisemitismus im Internet vor, bin sogar Mitglied eines Vereins gegen Antisemitismus. Nach Breiviks Massaker planten noch andere Rechtsextremisten Anschläge, auch ich entdeckte solche Beiträge im Internet, als ich nach einem harmlosen Kinderbild googlete. Und ich hab das ernst genommen und bei unterschiedlichen Behörden und bei den Zielpersonen gemeldet, danach gab es mehrere Verhaftungen. Ich bin froh, dass solche Leute weggesperrt werden, denn im Internet fängt es an und endet bei abgefackelten Flüchtlingsheimen.

Deutschland ist nicht China, sondern ein Rechtsstaat!

[Maddio]

Ich bin dafür, dass Antisemitismus, Rassismus und Fremdenhetze strafrechtlich bekämpft werden @Maddio

Ja, aber wie stellt man einen genauen Katalog zusammen, was strafrechtliches Verhalten umfasst? Wo setzt man die Grenzen? Welche Ausbildung der "Bekämpfer" wird zugrunde gelegt? Die Methoden sind doch sehr fraglich.

Nach Breiviks Massaker planten noch andere Rechtsextremisten Anschläge, auch ich entdeckte solche Beiträge im Internet, als ich nach einem harmlosen Kinderbild googlete.

Ein deutliches Zeichen für mich, dass sie wie viele Menschen in einem simplen System von Rechts und Links feststecken. Die weltweiten Zusammenhänge sind doch erheblich komplexer.

Es kann nicht sein, dass Menschen die nicht politisch orientiert oder religiös sind, in ihrer Freiheit eingeschränkt werden.

Ich meine solche globalen Zusammenhänge wie diese hier, bereits 1984 von Hoimar v. Ditfurth beschrieben:
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13508565.html

"Wer nicht zu feige ist, hinzusehen, kommt an der Einsicht nicht vorbei, daß jeder, der sich darauf beschränkt, die heute hungernden Kinder zu sättigen, statt dem unvermeidlichen Sterben durch Geburtenkontrolle vorzubeugen, unmittelbar und ursächlich dazu beiträgt, die Leichenberge, denen sich die morgige Generation gegenübersehen wird, auf noch größere Höhen anwachsen zu lassen. "

[LynnLectis]

@Maddio,

ich kann Dir nicht folgen. Ich schreibe davon, dass Rechtsextreme sich Breivik zum Vorbild nahmen und ebenfalls einen Anschlag auf junge Linke planten, das sogar mit genauen Angaben auf Örtlichkeit und Anlass, dies für alle offen lesbar in einem rechtsextremen Forum, auf das ich zufällig stieß. Es ist doch klar, dass damit Menschenleben gefährdet waren und ich es melden musste, was ich auch tat. Das hat nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun, da steckt eine kriminelle Energie dahinter, die das auch in der Realität umsetzt. Die Verhafteten hatten übrigens einiges auf dem Kerbholz.

Die Task Force wird von Juristen gebildet, diese werden schon schauen, dass alles rechtens ist. Schließlich wurden sie dafür ausgebildet und müssen für ihr Handeln vor dem Gesetz geradestehen, gerade wenn sich jemand rechtlich wehrt, was wiederum jedem zusteht als Möglichkeit, sich gegen womögliche Zensur der Meinungsfreiheit zur Wehr zu setzen. Es gibt auch Rechtsfälle diesbezüglich.

Ich finde, Deine Angst läuft in die falsche Richtung, da der Datenschutz das wahre Leck ist. Was wir in den Mailaccounts schreiben, wird schon längst durchsiebt von Programmen, wodurch die passende Werbung generiert wird. Schreib ich was von einem Todesfall, hab ich auf einmal Beerdigungswerbung am Hals. Fehlt mir einmal das Geld, krieg ich garantiert eine Mail über mögliche Darlehensmöglichkeiten.

[Maddio]

@Maddio,

ich kann Dir nicht folgen.

Das war zu erwarten.

[LynnLectis]

Dann lassen wir es lieber, hätte auch nicht mehr so viel mit Pseudonymen zu tun.

[Maddio]

Die Task Force wird von Juristen gebildet, diese werden schon schauen, dass alles rechtens ist.

Sie haben offensichtlich nicht die geringste Ahnung, was Sache ist. Dieses gefährliche Halbwissen zu verbreiten halte ich für bedenklich.

Meinen letzten Link haben sie ja auch schon ignoriert, von daher habe ich keine großen Hoffnungen, dass sie sich mit dem Link beschäftigen den ich jetzt poste, welcher eine interessante Einsicht in komplexe Zusammenhänge gibt:

http://www.danisch.de/blog/2016/03/28/internet-zensur-antwort-aus-dem-bundesjustizministerium/

[LynnLectis]

@Maddio

Ich verstehe Deine Ängste, aber wie gesagt gibt es Rechtsmittel, die auch Du ergreifen kannst, wenn Du Missstände angehen willst. Ich persönlich finde es wichtiger, dass vor allem die Schwächeren (wie Kinder) geschützt werden, deshalb braucht es die Überwachung des Internets durch die Behörden. Es gibt einfach zu viel Kriminalität über Internet, ganze "Kinderliebhaberforen", wie die Pädophilen im Netz freimütig erzählen. Es gibt Pädophilenringe, wo Kinder weitergereicht werden. Dass diesbezüglich etwas unternommen wird, halte ich für weitaus wichtiger als die Ängste von Bürgern, die sich aufgrund der Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch entsprechende Gesetze nicht mehr wohlfühlen. Man muss ja nicht unbedingt alles im Internet verbreiten, sondern kann seine Meinung auch unter Gleichgesinnten austauschen, wäre da mein Vorschlag. Außdem werden natürlich auch islamistische Extremisten eher ausfindig gemacht, wenn die Behörden ein Auge auf die sozialen Netzwerke werfen. Es ist zu unser aller Schutz.

[NIPIAN]

Hoi,

die Freiheit des einen bezüglich Meinungsäußerung endet an der Stelle, an der die Rechte des anderen anfangen. Ist eigentlich ein ganz einfacher Grundsatz. Leider verlieren den einige Gesellschaftsangehörige ab und an aus den Augen. Aus diesem Grund halte ich die Durchsetzung von Zensur an den Stellen für sinnvoll - und nichts anderes ist die Tilgung von Texten im Internet. Gewaltandrohung und Verbreitung von Unwahrheiten sind zwar Meinungsäußerungen, decken sich allerdings nicht mit den Feinheiten des Strafrechts. Von meiner Seite aus: volle Unterstützung. Bedauerlicherweise kann da auch normale Meinungsäußerung ins Kreuzfeuer geraten - wenn zum Beispiel ein ganzes Thema gelöscht wird, anstelle des einzelnen, betreffenden Beitrags - selbstverständlich ist das keine Einbahnstraße. Der Nachweis, dass da etwas schief gegangen ist, kann vom Autor erbracht werden. Aber besser so, als dass beispielsweise Bevölkerungsgruppen unter Gewalt und Suppressionen zu leiden haben, indem die Meinungsfreiheit über den Schutz des Lebens des Einzelnen gestellt wird.

Dennoch halte ich die Nutzung von Nicks und Anonymität im Internet weiterhin für (überlebens-)wichtig. Solange von allen auf die Grundrechte und Gesetze geachtet wird. Unter anderem Personen, die die Anonymität nutzen müssen, um sich vor Menschen zu schützen, die Illegal arbeiten und der Person schaden können. Whistleblower, als zu schützende Vertreter, beispielsweise. Typen, die die Anonymität nutzen, um Menschen zu schaden, die sich auf legalem Feld bewegen, sind der Zensur und Verurteilung würdige Individuen.

Ich habe dieses Werkzeug der Justiz im Netz bereits genutzt und werde es auch weiterhin nutzen. Das Verbreiten von Unwahrheiten und Gewaltandrohungen muss man sich meines Verständnis nach beispielsweise nicht bieten lassen.

[Maddio]

Meiner Meinung nach betrachtet ihr beide das Thema nicht differenziert genug. Ihr bringt Beispiele ein, von denen ich nie gesprochen habe, und versucht mir anhand dieser Beispiele aufzeigen, welche Vorteile staatliche Kontrolle im Internet hat.

Letztendlich ist es eine Entwicklung die zur Begrenzung der Persönlichkeitsrechte und der Freiheit führt. Es ist ein Prozess, der sich weiter fortsetzt und weitere Einschränkungen der Freiheit des einzelnen mit sich bringen wird.

Whistleblower, als zu schützende Vertreter, beispielsweise.

Schön, dass du das Beispiel selbst bringst. In dem bekannten Fall des Edward Snowden hat der betreffende Staat aber nicht vor diesen zu schützen, sondern ihn zur Strafe zu ziehen.

Edit:
Ich glaube auch, dass hier zwei Dinge vermischt werden. Internetzensur hat nicht das geringste mit der Arbeit von Geheimdiensten zu tun, die Terroranschläge vereiteln. Oder über verdeckte Ermittlungen von Kriminalisten um Kinderschänder zu überführen.

[LynnLectis]

Was die Frankfurter Staatsanwaltschaft dazu sagt:
http://www.hr-online.de/website/radio/h ... t_56679180

[Maddio]

Also der Sachverhalt unter dem die Zensur vorangetrieben wird ist mir bekannt. Sie verstehen scheinbar nicht, dass es mir darum geht, auf welcher Grundlage Kriterien erstellt werden, die das Äußern einer Meinung von dem Vorwurf der "Hetze" abgrenzen.

Was mir auch auffällt ist, dass sie anscheinend eine deutliche politische Motivation antreibt und sie sehr einseitig auf das Thema eingehen.

Edit:
Ein paar Zitate aus ihrem Link:

"So hat das Bundesverfassungsgericht die Bezeichnung "durchgeknallter Staatsanwaltschaft" in einer Entscheidung von der Meinungsfreiheit gedeckt gesehen, in einem anderen Fall nicht. Nämlich, als ein Politiker als durchgeknallt bezeichnet wurde."

"Dennoch gilt auch in Deutschland: In einem Rechtsstaat dürfen auch unpopuläre Meinungen geäußert werden. Daher ist die Strafverfolgung heikel."

Für mich ist das alles mehr als schwammig.

[Merkur]

Leute, Leute!

Es ist wohl schon wieder mal an der Zeit, einen Teil des Threads auszugliedern, denn Sinn der „Gedankensplitter“ sollte eigentlich sein, Gedanken zu begrenzten Themen zu posten, die doch annähernd mit Ameisen und/oder der Ameisenfreunde-Community zu tun haben.
Es ist ja schön, wenn so ein Gedankensplitter dann weiteres Nachdenken anstößt, das auch weiter ab vom Thema führen kann, aber wer das so weit fassen möchte, sollte doch einen eigenen, neuen Thread aufmachen und nicht diesen Thread mit ausufernden Diskussionen so verstopfen, dass man nichts zum Thread Passendes mehr beitragen kann!

Ab hier, viewtopic.php?f=31&t=1158&start=20#p11461
Colophonius: „Ein weitere Verwendungsmöglichkeit des Pseudonyms ist einfach das Internet als (nicht mehr ganz so) neue Kommunikationsplattform“ driften wir schon wieder ab, ins ganz Allgemeine!

Ich habe in meiner Liste bewusst die Nutzung von Anonymität usw. zu kriminellen Zwecken nicht genannt, denn bisher blieben wir im Bereich der Ameisenforen davon doch weitgehend verschont. Ganz klar, dass Personen mit eindeutig kriminellen Absichten kaum mit Realnamen ins Internet gehen!
Welche Konsequenzen das hat, und wie man sich vor Missbrauch der eigenen Daten im Internet schützen kann, ist ja ein riesiges Thema. Sicher interessant, aber meiner Meinung nach kein(e) „Gedankensplitter“ mehr.

Ich bin in keinem so genannten sozialen Netzwerk. Misstrauisch, wie ich bin, habe ich das von Anbeginn an vermieden, und das ist gut so! Auch auf irgendwelchen halbseidenen Foren usw. lande ich allenfalls mal versehentlich, und schon bin ich wieder weg. – Wenn man bei Google nach „Sexualverhalten Ameisen“ suchte, war man sehr rasch im „Milieu“ (ich probiere es gar nicht, ob das jetzt noch so ist).

Ich sehe durchaus, dass die jüngere Generation ein ganz anderes, weit weniger differenziertes Verhältnis zum Internet hat, als wir „Spätberufenen“, die in Eurem Alter gerade mal das Aufkommen des Fernsehens mit erlebt haben (unseren ersten s-w-Fernseher hatten wir, als ich 29 oder 30 war. Telefoniert hat man noch mit der Wählscheibe, und oft genug lief man dafür zur Telefonzelle. )

Mit Internet, Computer, e-mail wurde ich im Alter von 50 konfrontiert. Wenn ich jetzt die Abhängigkeit der jungen Leute vom Internet beobachte (ich habe u. a. 5 Enkel, zwischen Grundschule und Abi), schätze ich mich glücklich, dass ich davor in meiner Jugendzeit verschont blieb: Das Internet birgt Suchtgefahr! Wie ich darauf reagiert hätte, kann ich beim besten Willen nicht sagen. Aber ich habe echte Zweifel daran, dass ich mich bei derart viel verlockender Ablenkung auf das Leben in der Natur, auf die Biologie, konzentriert hätte! Die Folgen für meinen beruflichen Werdegang mag ich mir überhaupt nicht ausmalen. Das Leben lässt sich zum Glück ja auch nicht zurückdrehen.

Die Fortschritte der Wissenschaft, auch in der Biologie, ausgewiesen in vielen Fachpublikationen, zeigen immerhin, dass es auch junge Leute gibt, die sich den Verführungen des Internets widersetzen und entziehen können, dass sie auch in jungen Jahren diese moderne Technologie mit Verstand zu nutzen wissen. Das ist tröstlich!
Der (nach meiner Meinung!) bisher beste Beitrag zu dem Thema ist der von NIPIAN:
viewtopic.php?f=31&t=1158&start=20#p11482

Meine Empfehlung als „Beirat“ an das Team lautet also: Wie eingangs beschrieben diesen Teil ausgliedern. Ein passender Titel sollte sich finden lassen; dann kann zu diesem Thema unbegrenzt weiter diskutiert werden.

MfG,
Merkur

[NIPIAN]

Hoi,

Meiner Meinung nach betrachtet ihr beide das Thema nicht differenziert genug. Ihr bringt Beispiele ein, von denen ich nie gesprochen habe, und versucht mir anhand dieser Beispiele aufzeigen, welche Vorteile staatliche Kontrolle im Internet hat.

Oh je, "nicht differenziert genug" ist der andere Ausdruck für "Du denkst nicht an dasselbe wie ich" nur mit der Komponente "Ich stehe über dir". Lass die behauptete Komponente "Ich stehe über dir" weg, das wage ich irgendwie streng zu bezweifeln. Deshalb lass uns auf Augenhöhe begegnen und bringe bitte Beispiele, in welchem Maße / zu welchem Thema staatliche Kontrolle im Internet (beachte: derselbe Rechtsraum, wie in der "freien Wildbahn) Nachteile hat. Dann kann ich schreiben, worin ich dir Zustimmen und in welchem Gebiet ich dagegen argumentiere.
Vom Thema Whistleblowern einmal abgesehen, diesbezüglich stimmen wir wohl überein. Wobei sich Schwierigkeiten aus der Tatsache ergeben, dass die Informationen von Whistleblowern zumeist gesetzlich illegal beschafft werden - obwohl sie ethisch korrekt sind, schließlich stammen sie aus einem rechtsgebeugten, oder auch rechtsfeindlichen Umfeld. [allerdings stellt sich da die Frage, wie man es findet, wenn ein guter Freund plötzlich allen erzählt, was man so illegales getrieben hat - es sei denn, man tut per se nichts illegales; wenn man sich das selbst gegenüber ehrlich zugeben kann^^ - kleiner Einschub]

Ich habe meine Meinung beispielsweise bezüglich Meinungsfreiheit eingeengt, nachdem ich in den letzten Monaten die rechten Beiträge einiger Mitmenschen lesen durfte. Sollten die sich hierzulande durchsetzen, sehe ich unter anderem eine reale Gefahr für meine Familie. Und da hört bei mir der Spaß auf. Deshalb meine Meinung: unter das Thema Xenophobie, sowie ähnlich radikale Äußerungen fallende Beiträge gerne zensieren! Leicht zu beeinflussende Geister müssen mit diesen Viren nicht infiziert werden. Verstoße gegen Menschenrechte kann man nicht mit Meinungsfreiheit begründen!

Kleiner Hinweis: ich teile das Thema. [DONE]

[LynnLectis]

Und hier die Lösung der Probleme.
Die Russen machen es uns vor.

http://www.zeit.de/digital/datenschutz/ ... bmaschinen

Nur zu doof, dass ich meine Schreibmaschine samt 50 Farbbändern verschenkt habe. Tja. Dumm gelaufen.

Ich habe meine Meinung beispielsweise bezüglich Meinungsfreiheit eingeengt, nachdem ich in den letzten Monaten die rechten Beiträge einiger Mitmenschen lesen durfte. Sollten die sich hierzulande durchsetzen, sehe ich eine reale Gefahr für meine Familie. Und da hört bei mir der Spaß auf.

Geht mir auch so. Ich habe eine binationale Familie aus drei verschiedenen Ländern. Manche sehen sehr weiß und nordisch aus, andere wiederum tiefbraun und südländisch, trotzdem sind sie Geschwister. Es fühlt sich nicht gut an, wenn auf einmal das südländische Kleinkind hasserfüllt angeschaut wird. Und das hab ich erlebt.

[Maddio]

Oh je, "nicht differenziert genug" ist der andere Ausdruck für "Du denkst nicht an dasselbe wie ich" nur mit der Komponente "Ich stehe über dir". Lass die behauptete Komponente "Ich stehe über dir" weg, das wage ich irgendwie streng zu bezweifeln.

Keine Ahnung wie man darauf kommt so viel da rein zu interpretieren. Die Worte "nicht differenziert" genug beschreiben genau das, was ihr beide mMn macht. Ihr engt die Diskussion auf Rassismus ein. Überall wo man hin sieht wird mit der politschen Korrekheit argumentiert. Es gibt noch Menschen, die sich nicht dadurch in Ketten legen lassen. Und falls du mit "über dir stehen" den gesellschaftlichen Status meinst, welche Rolle spielt dieser in einer Diskussion? Wer bewertet wer über wem steht?

Und das ihr beide selbst meint betroffen zu sein, soll jetzt genau was beweisen? Jeder Mensch macht doch seine eigenen Erfahrungen und zieht seine eigenen Schlüsse.

Es fühlt sich nicht gut an, wenn auf einmal das südländische Kleinkind hasserfüllt angeschaut wird. Und das hab ich erlebt.

Ich hab auch schon erlebt, dass hellhäutige Menschen hasserfüllt angeschaut werden. Und jetzt?

Deshalb lass uns auf Augenhöhe begegnen und bringe bitte Beispiele, in welchem Maße / zu welchem Thema staatliche Kontrolle im Internet (beachte: derselbe Rechtsraum, wie in der "freien Wildbahn) Nachteile hat. Dann kann ich schreiben, worin ich dir Zustimmen und in welchem Gebiet ich dagegen argumentiere.

Ich sehe mich nicht in der Bringschuld. Ich habe mehrmals geschrieben wo ich die Probleme sehe. Nämlich darin, dass es keinerlei Transparenz gibt, und die rechtmäßigen Grundlagen für die staatliche Zensur nicht existieren (siehe Link weiter oben).

Deshalb meine Meinung: unter das Thema Xenophobie, sowie ähnlich radikale Äußerungen fallende Beiträge gerne zensieren! Leicht zu beeinflussende Geister müssen mit diesen Viren nicht infiziert werden.

Ich glaube nicht, dass sich durch Zensur Leute von ihren radikalen Überzeugungen trennen werden. Und ich glaube die meisten Leute können gut selbst entscheiden, was sie zu tun oder zu lassen haben.

Nochmal: Wo genau soll man die Grenze ziehen? Radikale Äußerungen...was ist radikal? Linksradikal? Rechtsradikal? Religiös fundamental? Auf welche Grundlagen bezieht man sich? Was ist zu tolerieren, wo ist die Grenze überschritten? Wer legt diese Grenze fest? Wer garantiert, dass die Meinungsfreiheit nicht noch weiter eingeengt wird?

[LynnLectis]

Die Wähler.

https://www.bundestag.de/gesetze

https://www.bundestag.de/bundestagswahl

@Maddio, ich finde, dass Du auf unsachliche Weise Sachverhalte relativierst und verdrehst (Du nennst das Differenzieren). Es gibt nun mal Gesetze, woran sich alle halten müssen. Lass Dich doch einmal von einem Rechtsanwalt über den klaren Sachverhalt aufklären. Vielleicht erübrigen sich dann einige Fragen von Dir. An sich finde ich es gut, Dinge zu hinterfragen und überhaupt Fragen zu stellen, so kommt man ins Recherchieren und zu den gesuchten Antworten. In diesem Fall braucht es eingehendes juristisches Fachwissen zur deutschen Gesetzeslage.

[NIPIAN]

Hoi,

hrhr. "Sehe mich nicht in der Bringschuld". Der Klassiker. Erst etwas behaupten, dann den Nachweis schuldig bleiben. Sehr elegant. Ergo: Du hättest eigentlich gleich die Tastatur still halten können. Dachte echt, da käme noch etwas bei raus. Soviel zum Thema "differenziert".

Wer legt diese Grenze fest? Wer garantiert, dass die Meinungsfreiheit nicht noch weiter eingeengt wird?

Der Rechtsstaat. Jetzt muss man diesen nur noch anerkennen und die Sache mit der Meinungsfreiheit solange differenzieren, bis man kapiert, wo die Rechte des Gegenüber anfangen. Aber das wurde bereits geschrieben. Mehrfach. Das Ignorieren differenziert die Sachlage nicht.

Solange diffus geflamt wird, bin ich hier raus.